24.01.2006, 12:33 Uhr

US-Luft wird dünn für RIM

Der U.S. Supreme Court hat es abgelehnt, die Patentklage von NTP gegen die kanadische Blackberry-Herstellerin Research in Motion (RIM) zu verhandeln. Somit droht RIM ein Vertriebsverbot in den USA.
RIM erzielt in den USA 70 Prozent des Gesamtumsatzes. Weil nun die Entscheidung, ob RIM ein Ver- und Betriebsverbot für Blackberry-Dienste in den USA droht, in niederer Instanz fällt, sieht es für die Kandier schlecht aus. RIM hatte darauf gehofft, der Supreme Court werde sich ihrer Sache annehmen und die NTP-Klage abweisen, weil RIM in Kanada operiere und damit nicht unter US-Recht falle. NTP ist der Ansicht, dass seine Patente Technik abdecken, mittels derer RIM E-Mails drahtlos an mobile Endgeräte überträgt. Ein Bezirksgericht in hatte RIM bereits 2003 dazu verurteilt, 8,55 Prozent seiner US-Einnahmen als Lizenzgebühren an NTP abzugeben. Die Kanadier legten dagegen Berufung ein. Trotz intensiver Verhandlungen kam es bislang zu keinem Vergleich, weswegen NTP eine Einstweilige Verfügung gegen RIM beantragt hat.



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