Bundesrat schickt Proximity-Tracing-App in die Testphase

Die App, die zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie in der Schweiz beitragen soll, geht demnächst in die Testphase. Der Bundesrat hat dafür eine befristete Rechtsgrundlage geschaffen. Das «Swiss Proximity-Tracing-System» werde voraussichtlich ab nächster Woche von Mitarbeitenden der ETH Zürich und Lausanne, von Armeeangehörigen und Mitarbeitenden von Spitälern und Verwaltungen getestet, teilte der Bundesrat am Mittwoch in einer Mitteilung mit. Die App werde zudem Personen und Organisationen zur Verfügung gestellt, damit diese allfällige technische Mängel sowie Probleme in der Benutzbarkeit aufdecken könnten.

Nach Angaben des Bundesrats erachtet der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte den Versuchsbetrieb als datenschutzrechtlich zulässig. Als rechtliche Grundlage hat der Bundesrat eine Verordnung beschlossen. Diese ist bis am 30. Juni 2020 befristet. Sie stützt sich auf das Datenschutzgesetz und regelt die Organisation, den Betrieb, die bearbeiteten Daten sowie die Nutzung der Proximity-Tracing-App für die Dauer der Pilotphase.

In seiner nächsten Sitzung will der Bundesrat die gesetzliche Grundlage für den ordentlichen Betrieb der App zuhanden des Parlaments verabschieden. Dieses soll das Gesetz in der Sommersession verabschieden können. Damit entspricht der Bundesrat einer Forderung des Parlaments. Die Räte verlangen auch, dass die Nutzung der App freiwillig sein muss. 

Die Proximity-Tracing-App warnt ihre Nutzer, wenn sie Kontakt zu Infizierten hatten. Die Betroffenen könnten sich dann isolieren oder testen lassen. Die Schweizer Lösung DP-3T wurde von den ETH Lausanne und Zürich mitentwickelt. Die Armee hatte sich in den letzten Wochen bereits an ersten Erprobungen beteiligt.