14.12.2005, 09:16 Uhr

Ständerat rügt die Swisscom-Führung

Die Meinungen über das Eingreifen des Bundesrates in die Ausland-Pläne der Swisscom gehen im Ständerat auseinander, die Swisscom-Führung kommt aber nicht gut weg.
Die Debatte im Ständerat war über die Interpellation von CVP-Ständerat Philipp Stähelin lanciert worden. Obwohl der Bundesrat in seiner Antwort versprach, die Fronten schnell zu klären, forderte Stähelin eine klarere Deklaration der bundesrätlichen Zielsetzungen. Insbesondere von konservativer Seite war das Verhalten der Swisscom-Führung während der Eircom-Affäre stark kritisiert worden. Im Allgemeinen stellt man sich in der Kleinen Kammer auf den Standpunkt, der Bundesrat habe der Verschleuderung von Milliarden entgegen gewirkt. Laut Bundesrat Rudolf Merz werde man nun rasch eine Vorlage ausarbeiten, wie man aus der Swisscom-Beteiligung aussteigen, und trotzdem die Grundversorgung sicherstellen könne.
David Witassek



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