26.07.2004, 00:00 Uhr

Neu belebte digitale Identität

Der Regierungsrat des Kantons Zürich fordert den Bundesrat in einem Schreiben auf, die Arbeiten am Projekt «digitale Identität» umgehend wieder aufzunehmen.
Angesichts der Entwicklung in diesem Bereich im nahen Ausland und im Interesse einer modernen Informations- und Kommunikations-Gesellschaft soll die breite Einführung einer elektronischen Version der Identitätskarte möglichst rasch vorangetrieben werden.
Der Bundesrat hielt im Jahre 2000 im Zusammenhang mit einer Motion aus dem Parlament fest, dass er die Implementierung und weitere Verbreitung einer «Public Key Infrastructure» (PKI)Ödie technische Basis für eine elektronische IdentitätskarteÖfür unabdingbar halte. Er beauftragte im Juli 2002 das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement, bis Ende 2003 ein Konzept und einen Gesetzesentwurf für elektronische Identitätskarten zu erstellen. Im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement selbst werden zurzeit elektronische Personalausweise mit grundsätzlich denselben Eigenschaften wie die zukünftige elektronische Identitätskarte eingeführt. Diese verwaltungsinterne Lösung soll bald auch anderen Departementen und Kantonen zur Verfügung stehen, allerdings ist das Projekt einer elektronischen Identitätskarte für die Öffentlichkeit gemäss Angaben des Bundes inzwischen sistiert worden.



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