Grundversorgung
11.09.2020, 12:12 Uhr
Nationalrat will schnelleres Internet im ganzen Land
Der Nationalrat spricht sich für schnelleres Internet in der ganzen Schweiz aus. Angestrebt wird bei der Grundversorgung mit Breitbandinternetzugang ab 2023 ein Niveau von mindestens 80 Megabit pro Sekunde.
Nach der Corona-Pandemie wünscht sich der Nationalrat für alle Menschen in der Schweiz schnelles Internet. Die Grundversorgung mit Breitbandinternetzugang soll ab 2023 ein Niveau von mindestens 80 Megabit pro Sekunde (80 Mbit/s) haben.
Der Nationalrat hat am Donnerstag mit 176 zu 2 Stimmen und bei 3 Enthaltungen eine Motion seiner Fernmeldekommission (KVF) angenommen. Ende 2019 waren demnach 3,9 Millionen aller Wohnungen und Geschäfte im Land - also rund drei Viertel – mit Ultrabreitband (mehr als 80 Mbit/s) ausgerüstet.
Viele Familien und Firmen in ländlichen Gebieten hätten während des Lockdown unter einem zu langsamen Internet gelitten, schrieb die KVF. Die in der Fernmeldedienstverordnung verankerte Grundversorgungsgeschwindigkeit von 10 Mbit/s entspreche den heutigen technischen Möglichkeiten und Anforderungen nicht mehr.
Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Mit 10 Mbit/s liege die Schweiz europaweit an der Spitze. Homeoffice und Homeschooling seien damit meist problemlos möglich gewesen. 10 Mbit/s sind seit Anfang Jahr vorgeschrieben; zuvor waren es 3 Mbit/s gewesen. Der Bundesrat hatte die Verordnung auf eine Parlamentsmotion hin angepasst.
Die Motion geht nun an den Ständerat.