10.04.2006, 10:02 Uhr
Weko droht Swisscom mit beispielloser Busse
Die Wettbewerbskommission (Weko) droht der Swisscom wegen angeblich missbräuchlicher Terminierungsgebühren mit einer Busse von 489 Millionen Franken.
Swisscom-Boss Carsten Schlotter sieht sich schon kurz nach seinem Amtsantritt mit happigen Weko-Drohungen konfrontiert.
Eine Busse in Höhe 489 Millionen Franken hat die Weko der Swisscom in einem Verfügungsentwurf angedroht. Bis zum 22. Mai wird die Ex-Monopolistin ihre Stellungnahmen zu dem Vorwurf vorlegen, ihre Tochter, Swisscom Mobile, habe in der Zeit vom 1. April 2004 bis 31. Mai 2005 Marktmissbrauch betrieben und zu hohe Terminirungsgebühren kassiert. Das ist aber nur die Spitze des Eisberges, denn die Weko-Untersuchung, ob Missbräuche auch für die Zeit nach der Gebührensenkung durch Swisscom am 1. Juni 2005 vorliegen, soll weitergeführt werden.
Die Weko hatte im Oktober 2002 gegen die drei Schweizer Mobilfunkbetreiber Swisscom, Sunrise und Orange eine Untersuchung zu den Terminierungsgebühren eröffnet. Diese Gebühren stellt ein Mobilnetzbetreiber einem anderen Anbieter für die Durchleitung eines Anrufs in sein Netz in Rechnung. Laut Weko hatten zwar alle Schweizer Mobilfunkbetreiber ein Monopol auf ankommende Verbindungen in ihrem Netz, aber nur Swisscom Mobile habe in der fraglichen Zeit eine marktbeherrschende Stellung missbraucht, indem sie zu hohe Terminierungsgebühren verlangt habe.
Die Swisscom-Konkurrenz Orange hält sich in der Sachen bedeckt und will erst den endgültigen Weko-Entscheid abwarten. Gleichwohl habe man die Verfügung positiv zur Kenntnis genommen, sagt Pressesprecherin Therese Wenger. Bei Orange freut man sich, dass die Weko mit ihrer Verfügung deutlich mache, dass der Markt spielen müsse.
Swisscom dagegen weist den Vorwurf des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung zurück und hält die angedrohte Sanktion für ungerechtfertigt. Die Verfügung der Weko werde nötigenfalls vor der Rekurskommission für Wettbewerbsfragen und allenfalls auch vor der letzten Instanz, dem Bundesgericht, angefochten, teilt Swisscom mit.
Die Weko hatte im Oktober 2002 gegen die drei Schweizer Mobilfunkbetreiber Swisscom, Sunrise und Orange eine Untersuchung zu den Terminierungsgebühren eröffnet. Diese Gebühren stellt ein Mobilnetzbetreiber einem anderen Anbieter für die Durchleitung eines Anrufs in sein Netz in Rechnung. Laut Weko hatten zwar alle Schweizer Mobilfunkbetreiber ein Monopol auf ankommende Verbindungen in ihrem Netz, aber nur Swisscom Mobile habe in der fraglichen Zeit eine marktbeherrschende Stellung missbraucht, indem sie zu hohe Terminierungsgebühren verlangt habe.
Die Swisscom-Konkurrenz Orange hält sich in der Sachen bedeckt und will erst den endgültigen Weko-Entscheid abwarten. Gleichwohl habe man die Verfügung positiv zur Kenntnis genommen, sagt Pressesprecherin Therese Wenger. Bei Orange freut man sich, dass die Weko mit ihrer Verfügung deutlich mache, dass der Markt spielen müsse.
Swisscom dagegen weist den Vorwurf des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung zurück und hält die angedrohte Sanktion für ungerechtfertigt. Die Verfügung der Weko werde nötigenfalls vor der Rekurskommission für Wettbewerbsfragen und allenfalls auch vor der letzten Instanz, dem Bundesgericht, angefochten, teilt Swisscom mit.
Volker Richert
