Kommission untersucht Swisscom-Wirren

Die Subkommission soll unter anderem die Kommunikation des Bundesrates untersuchen, aber auch rechtliche Fragen klären. Ergebnisse sollen schon im Januar 2006 vorliegen, bereits am 28. März 2006 soll die Arbeit abgeschlossen sein. Eigentlich sollte dem Gremium ein Mitglied jeder Fraktion angehören, doch nachdem die SVP gestern den Aufstand probte, ist bislang nicht klar, ob sich die Partei trotzdem an der Untersuchung beteiligt. SVP-Mitglieder hatten gestern die GPK-Sitzung verlassen, weil ein Antrag abgelehnt worden war, dem GPK-Präsidenten Hugo Fasel die Sitzungsleitung zu entziehen.